Rechtsfolgen eines wirksamen Widerrufs
Wenn ein Verbraucher einen Kaufvertrag innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist wirksam widerruft, sind die aufgrund dieses Vertrags empfangenen Leistungen nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren.
Wir erstatten die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der nach dem Gesetz erstattungsfähigen ursprünglichen Lieferkosten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung.
Bei einem vollständigen Widerruf umfasst die Rückzahlung den Kaufpreis der betroffenen Waren sowie die Kosten der günstigsten von uns angebotenen Standardlieferung. Hat der Verbraucher ausdrücklich eine teurere Versandart gewählt, müssen wir die gegenüber der günstigsten Standardlieferung entstandenen Mehrkosten nicht erstatten, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.
Die Erstattung erfolgt grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Bestellung verwendet wurde. Eine andere Erstattungsart kommt nur in Betracht, wenn der Verbraucher dieser ausdrücklich zugestimmt hat und ihm dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Bei Kaufverträgen über Waren dürfen wir die Rückzahlung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zurückhalten, bis die zurückgesandten Artikel bei uns eingegangen sind oder der Verbraucher einen geeigneten Nachweis über deren Absendung vorgelegt hat. Entscheidend ist, welches dieser Ereignisse zuerst eintritt. Diese Möglichkeit zur Zurückhaltung besteht nicht, wenn wir angeboten haben, die Waren selbst abzuholen.
Die Dauer bis zur sichtbaren Gutschrift auf dem Zahlungskonto kann von den Abläufen der beteiligten Bank, des Kartenherausgebers oder des Zahlungsdienstleisters abhängen. Unsere gesetzlichen Verpflichtungen zur rechtzeitigen Durchführung der Rückzahlung bleiben davon unberührt.
Gesetzlicher Anspruch auf Widerruf und Beginn der Frist
Bei Fernabsatzverträgen steht Verbrauchern nach Maßgabe der §§ 312g und 355 BGB grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Ein solcher Vertrag kann innerhalb der gesetzlichen Frist ohne Angabe von Gründen widerrufen werden, sofern kein gesetzlicher Ausschlussgrund besteht.
Die reguläre Widerrufsfrist beträgt 14 Tage.
Bei einer Bestellung, die als einheitliche Warenlieferung zugestellt wird, beginnt diese Frist an dem Tag, an dem der Verbraucher oder eine von ihm bestimmte Person, die nicht das beauftragte Transportunternehmen ist, die Ware tatsächlich in Besitz genommen hat.
Besteht eine einheitliche Bestellung aus mehreren Artikeln, die getrennt geliefert werden, ist der Erhalt des zuletzt zugestellten Artikels durch den Verbraucher oder die entsprechend benannte Person für den Fristbeginn maßgeblich.
Bei der Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Einzelstücken ist entsprechend die Entgegennahme der letzten Teilsendung beziehungsweise des letzten Stücks entscheidend.
Für die Berechnung und den Ablauf der Widerrufsfrist gelten außerdem die zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Unterrichtung über das Widerrufsrecht.
Eine Begründung für die Entscheidung zum Widerruf ist nicht erforderlich. Ebenso wenig hängt die Wirksamkeit eines rechtzeitig erklärten Widerrufs davon ab, ob die Bestellung bereits versendet wurde oder eine interne Prüfung abgeschlossen ist.
Erklärung des Widerrufs und fristgerechte Übermittlung
Zur Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts muss uns eine eindeutige Mitteilung über den Entschluss erreichen, den betreffenden Kaufvertrag zu widerrufen.
Hierfür ist keine bestimmte Formulierung vorgeschrieben. Entscheidend ist, dass aus der Erklärung klar hervorgeht, welcher Vertrag widerrufen werden soll und dass der Verbraucher sich von diesem Vertrag lösen möchte.
Die Erklärung kann über unser Online-Kundenservicesystem oder über die veröffentlichten Kundenservicekanäle übermittelt werden. Die entsprechenden Kontaktmöglichkeiten finden Sie im Fußbereich unserer Website und auf der Seite „Kontakt“.
Daneben bleibt eine anderweitig abgegebene, rechtlich wirksame eindeutige Widerrufserklärung möglich.
Für die Einhaltung der Widerrufsfrist genügt es, wenn der Verbraucher seine Erklärung vor Ablauf der 14-tägigen Frist absendet.
Bei einer Mitteilung über unser Online-Kundenservicesystem ist daher der Zeitpunkt der rechtzeitigen elektronischen Übermittlung maßgeblich. Bei einer Erklärung über die Kundenservicekanäle kommt es entsprechend auf die fristgerechte Absendung der eindeutigen Widerrufsmitteilung an.
Eine erst nach der Absendung stattfindende interne Bearbeitung oder Überprüfung berührt die Rechtzeitigkeit des bereits erklärten Widerrufs nicht.
Zur einfacheren Zuordnung können in der Mitteilung die Bestellnummer, der Name des Verbrauchers, die E-Mail-Adresse, gegebenenfalls eine Telefonnummer und die Bezeichnung der betroffenen Artikel angegeben werden.
Diese Angaben unterstützen die Bearbeitung. Sie stellen jedoch keine zusätzlichen Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Widerrufserklärung dar, soweit das Gesetz sie nicht verlangt.
Elektronische Einreichung und Bestätigung des Eingangs
Für Verbraucher, die ihren Widerruf online mitteilen möchten, steht das Kundenservicesystem unserer Website als Einreichungsmöglichkeit zur Verfügung.
Dort kann die Entscheidung zum Widerruf des Kaufvertrags übermittelt werden.
Für eine möglichst reibungslose Bearbeitung empfiehlt es sich, die zugehörige Bestellnummer, den Empfängernamen, die Kontakt-E-Mail-Adresse, Angaben zu den betreffenden Waren und eine eindeutige Beschreibung des Widerrufswunsches bereitzuhalten.
Nach elektronischer Übermittlung der Widerrufserklärung bestätigen wir deren Eingang unverzüglich per E-Mail oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger. Soweit die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Widerrufsfunktion verwendet wird, enthält die Eingangsbestätigung die gesetzlich erforderlichen Angaben zum Inhalt der Erklärung sowie zu Datum und Uhrzeit ihres Eingangs.
Anschließend erfolgt die weitere Bearbeitung anhand der betroffenen Bestellung und der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Informationen über die erforderliche Warenrücksendung und die Erstattungsabwicklung werden über die vom Verbraucher mitgeteilten Kontaktmöglichkeiten bereitgestellt.
Die Nutzung unseres elektronischen Kundenservicesystems ist kein Hindernis für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts über andere zulässige Kommunikationswege. Ebenso bleiben die gesetzlichen Anforderungen an die elektronische Widerrufsfunktion für online geschlossene Fernabsatzverträge unberührt.
Rücksendung der betroffenen Waren
Nach Ausübung des Widerrufsrechts sind die betroffenen Waren grundsätzlich unverzüglich an uns zurückzusenden.
Die Rücksendung muss spätestens innerhalb von 14 Tagen erfolgen, nachdem der Verbraucher seine Widerrufserklärung abgesendet hat, sofern keine abweichende gesetzliche Regelung eingreift.
Für die Einhaltung dieser Frist reicht es aus, die Waren vor Ablauf der 14 Tage abzusenden.
Damit die Rücksendung ordnungsgemäß zugeordnet und bearbeitet werden kann, teilen wir nach Eingang der entsprechenden Mitteilung die Rücksendeanschrift und die vorgesehenen Rückgabehinweise mit.
Die Ware sollte während des Rücktransports angemessen gegen vermeidbare Beschädigungen geschützt werden.
Soweit möglich, sollten zusammen mit dem Artikel auch die ursprünglich mitgelieferten Zubehörteile, zusätzlichen Bestandteile, Gebrauchsinformationen, Beigaben und gegebenenfalls Geschenke zurückgesandt werden.
Die Verwendung der ursprünglichen Verpackungsmaterialien wird empfohlen, soweit diese noch vorhanden und für einen sicheren Rücktransport geeignet sind.
Das Fehlen der Originalverpackung oder einzelner Unterlagen führt jedoch nicht automatisch zum Verlust des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Der Verbraucher darf die Ware in dem Umfang untersuchen, der erforderlich ist, um ihre Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.
Eine Rücksendung wird nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil der Artikel innerhalb dieses zulässigen Prüfungsumfangs ausgepackt oder gehandhabt wurde.
Kosten des Rücktransports und weitere Gebühren
Übt ein Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht aus, übernehmen wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Eine entsprechende Kostentragung durch uns gilt ebenfalls für Rücksendungen, die aufgrund von Warenmängeln, Transportschäden, falsch gelieferten Artikeln, fehlenden Warenbestandteilen oder anderen von uns zu verantwortenden Umständen erforderlich werden.
Für die Einreichung oder Bearbeitung einer Widerrufserklärung verlangen wir keine zusätzlichen Gebühren.
Dem Verbraucher werden für einen wirksamen gesetzlichen Widerruf keine gesonderten Bearbeitungsentgelte auferlegt.
Die gesetzlichen Vorschriften über die Rückabwicklung und die Übernahme erforderlicher Kosten bleiben in vollem Umfang maßgeblich.
Wertersatz bei einer über die Prüfung hinausgehenden Nutzung
Die Möglichkeit, einen Kaufvertrag zu widerrufen, schließt eine angemessene Untersuchung der gelieferten Ware ausdrücklich ein.
Der Verbraucher darf daher prüfen, welche Eigenschaften der Artikel besitzt, wie er beschaffen ist und ob seine Funktionen den Erwartungen an die erworbene Ware entsprechen.
Ein möglicher Wertverlust führt nicht bereits für sich genommen zum Wegfall des Widerrufsrechts.
Ein gesetzlicher Anspruch auf Wertersatz kommt nur in Betracht, wenn die Wertminderung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der für die Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war, und die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Hierzu gehört insbesondere die ordnungsgemäße gesetzliche Unterrichtung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht.
Je nach Einzelfall können eine über die erforderliche Prüfung hinausgehende Verwendung, Beschädigungen, Verschmutzungen, fehlende Zubehörteile, nicht zurückgegebene Beigaben oder andere tatsächliche Veränderungen der Ware einen Wertverlust verursachen.
Ob und in welcher Höhe hierfür Wertersatz geschuldet ist, richtet sich nach dem konkret entstandenen Wertverlust und den gesetzlichen Anforderungen.
Ein pauschaler Abzug allein aufgrund einer geöffneten Verpackung oder einer zulässigen Untersuchung der Ware erfolgt nicht.
Auch wenn im Einzelfall ein rechtlich begründeter Wertersatzanspruch besteht, bleibt ein wirksam ausgeübter Widerruf als solcher bestehen. Eine Berücksichtigung entsprechender Beträge erfolgt ausschließlich im gesetzlich zulässigen Umfang.
Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Für bestimmte Vertragsgegenstände sieht das deutsche Verbraucherrecht Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht vor.
Dies betrifft insbesondere Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung maßgeblich auf einer individuellen Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers beruht. Gleiches gilt für Produkte, die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ein gesetzlicher Ausschluss kann außerdem bei schnell verderblichen Waren oder bei Artikeln vorliegen, deren Verfallsdatum kurzfristig überschritten würde.
Bei versiegelten Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, kann das Widerrufsrecht nach Entfernung der Versiegelung durch den Verbraucher erlöschen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Darüber hinaus gelten die weiteren in § 312g BGB vorgesehenen Ausnahmen, soweit sie im konkreten Fall tatsächlich einschlägig sind.
Die bloße Behauptung, eine Ware sei aufgrund ihrer Beschaffenheit schwer wiederzuverkaufen oder nach dem Öffnen nicht mehr neuwertig, begründet für sich genommen keinen gesetzlichen Ausschluss des Widerrufsrechts.
Auch die genannten Ausnahmen werden ausschließlich im Umfang der zwingenden gesetzlichen Regelungen angewendet.
Unabhängig von einem möglicherweise ausgeschlossenen Widerrufsrecht bestehen die gesetzlichen Ansprüche bei mangelhaften Waren, erheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, Transportschäden, Falschlieferungen oder unvollständigen Lieferungen fort.
Insbesondere bleiben die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung sowie unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen auf Minderung, Rücktritt und Schadensersatz erhalten.
Überprüfung und organisatorische Bearbeitung von Widerrufserklärungen
Nach Eingang einer Widerrufserklärung ordnen wir diese der betreffenden Bestellung zu und veranlassen die notwendigen Schritte für die weitere Rückabwicklung.
Soweit bestimmte Angaben für die Zuordnung, die Bearbeitung der Rücksendung oder die Durchführung der Rückzahlung tatsächlich erforderlich sind, können wir den Verbraucher um entsprechende Informationen bitten.
Solche Rückfragen können insbesondere der Überprüfung der Bestellzugehörigkeit, der Klärung des Rücksendungsablaufs oder dem Schutz vor betrügerischen und missbräuchlichen Vorgängen dienen.
Die Anforderung zusätzlicher Informationen wird auf das sachlich Erforderliche und rechtlich Zulässige beschränkt.
Eine interne Überprüfung darf weder als zusätzliche Genehmigungsvoraussetzung für das gesetzliche Widerrufsrecht ausgestaltet werden noch die gesetzlich vorgesehenen Fristen unzulässig verlängern.
Besteht eine Verpflichtung zur Rücksendung, stellen wir die hierfür vorgesehenen Adressangaben und angemessenen Hinweise zur Verfügung.
Die weitere Bearbeitung erfolgt unter Berücksichtigung des jeweiligen Bestellstatus und der gesetzlich vorgesehenen Folgen eines wirksamen Widerrufs.
Muster für eine Widerrufserklärung
Zur Mitteilung des Widerrufs können Verbraucher die nachstehende Formulierung verwenden. Die Verwendung dieses Musters ist freiwillig. Jede andere rechtzeitig abgesendete, eindeutige Widerrufserklärung ist ebenfalls ausreichend.
An salmerin
410 S 4th St #A, Canton, MO 63435, USA
E-Mail: shophelp@salmerin.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den mit salmerin geschlossenen Kaufvertrag über die nachfolgend bezeichnete(n) Ware(n).
Bestellnummer:
Bezeichnung der Ware(n):
Datum der Bestellung:
Datum des Warenerhalts:
Name des Verbrauchers beziehungsweise der Verbraucher:
Anschrift des Verbrauchers beziehungsweise der Verbraucher:
Kontakt-E-Mail-Adresse:
Telefonnummer:
Datum der Widerrufserklärung:
Unterschrift des Verbrauchers beziehungsweise der Verbraucher bei einer Erklärung auf Papier:
Die ausgefüllte Erklärung kann über einen zulässigen Kommunikationsweg an uns übermittelt werden.
Anstelle dieses Musters können Verbraucher ebenso unser Online-Kundenservicesystem oder die im Fußbereich unserer Website beziehungsweise auf der Seite „Kontakt“ veröffentlichten Kommunikationsmöglichkeiten nutzen.
Entscheidend ist allein, dass die Widerrufsentscheidung in der gesetzlich erforderlichen Weise eindeutig und fristgerecht mitgeteilt wird.
Verhältnis zu Gewährleistungsrechten und weiteren Verbraucheransprüchen
Das gesetzliche Widerrufsrecht ist von Ansprüchen wegen einer mangelhaften oder nicht vertragsgemäß gelieferten Ware zu unterscheiden.
Während ein gesetzlicher Widerruf bei Vorliegen seiner Voraussetzungen ohne Angabe eines Grundes erklärt werden kann, richten sich die Ansprüche wegen Sachmängeln nach den Vorschriften des deutschen Kaufrechts.
Bei mangelhaften Waren können Verbraucher die gesetzlich vorgesehene Nacherfüllung verlangen. Unter den entsprechenden Voraussetzungen kommen außerdem eine Kaufpreisminderung, der Rücktritt vom Kaufvertrag und Schadensersatz in Betracht.
Diese Rechte bestehen unabhängig davon, ob der Verbraucher die reguläre Widerrufsfrist bereits ausgeschöpft hat oder ob für die betreffende Ware eine gesetzliche Ausnahme vom Widerrufsrecht gilt.
Weder organisatorische Vorgaben für Rücksendungen noch die Verwendung eines bestimmten Kommunikationswegs dürfen zwingende gesetzliche Verbraucheransprüche unzulässig beschränken.
Sollte eine Bestimmung dieser Widerrufsbelehrung mit einer zwingenden gesetzlichen Regelung unvereinbar sein, geht die betreffende gesetzliche Vorschrift vor.
Kontakt bei Fragen zur Vertragsrückabwicklung
Bei Fragen zur Ausübung des Widerrufsrechts, zur Warenrücksendung, zur Erstattung bereits geleisteter Zahlungen oder zu anderen Anliegen nach dem Kauf stehen die veröffentlichten Kundenservicekanäle zur Verfügung.
Die entsprechenden Kontaktmöglichkeiten finden Sie im Fußbereich unserer Website sowie auf der Seite „Kontakt“.
Eine Kontaktaufnahme kann auch unmittelbar an shophelp@salmerin.com erfolgen.
Die Nutzung unseres Kundenservices dient der Unterstützung und organisatorischen Abwicklung. Sie stellt keine zusätzliche Voraussetzung für die Wirksamkeit einer gesetzlich zulässigen Widerrufserklärung dar.
Fortgeltung bestehender Rechte bei Änderungen
Diese Widerrufsbelehrung kann angepasst werden, wenn geänderte gesetzliche Vorschriften, behördliche Anforderungen, Plattformregelungen oder betriebliche Erfordernisse eine Überarbeitung notwendig machen.
Die jeweils aktualisierte Fassung wird auf unserer Website veröffentlicht und gilt ab dem Zeitpunkt ihrer Bekanntmachung für zukünftige Vorgänge, soweit ihre Anwendung rechtlich zulässig ist.
Eine spätere Änderung dieser Belehrung darf bereits entstandene Verbraucherrechte nicht nachträglich beeinträchtigen.
Insbesondere bleiben die gesetzlichen Rechte aus bereits abgeschlossenen Kaufverträgen sowie wirksam erklärte Widerrufe und daraus entstandene Rückgewähransprüche unabhängig von einer nachfolgenden Aktualisierung bestehen.
